Meldung | 27.10.2017

Zur Zukunft der europäischen Medienregulierung

Keynote des LfM-Direktors beim Europatag der Medientage München am 26.10.2017

(c) Medientage München

Anlässlich des Europatages auf den Medientagen München hat der kürzlich in seiner Funktion bestätigte Europabeauftragte der Medienanstalten und Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), Dr. Tobias Schmid, eine Keynote im Rahmen der Veranstaltung Dialektik digitaler Disruption – Auf dem Weg zu einer kohärenten Kommunikationsordnung der EU gehalten.

Tobias Schmid zeigte eingangs die grundlegenden Veränderungen der Geschäftsmodelle und des Mediennutzungsverhaltens auf, die eine Änderung des ordnungspolitischen Rahmens und ein Umdenken im Regulierungsansatz erfordern. Er regte eine Rückbesinnung auf die ursprünglichen Regulierungsziele an: „Eine zukunftsfähige Regulierung muss sich an den Schutzgütern Jugendschutz, Schutz der Menschenwürde, Nutzerschutz und Vielfaltssicherung wie an einem Regulierungskompass orientieren und kann nicht mehr technologiegeleitet sein.“ Die Novellierung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) mit dem jetzigen Diskussionsstand sei ein wichtiger erster Schritt. Gleichwohl erinnerte er daran, dass dieser erste Schritt erst der Anfang sei und dass der Regelungsrahmen in einer einem ständigen Wandel unterworfenen Welt permanent weiterentwickelt werden müsse.

Bei der Umsetzung des geltenden Rechts setzt Schmid auf eine enge Kooperation der Aufsichtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten auf Basis der gemeinsamen europäischen Werte: „Einheitliche Standards innerhalb der Mitgliedstaaten müssen eingehalten werden, wenn wir weiter am Herkunftslandprinzip festhalten wollen. Rechtsdurchsetzung – gerade im Internet – kann nur gemeinsam und grenzüberschreitend gelingen.“ Hierzu brauche es mehr Selbstbewusstsein, um den demokratischen Werten der Medienordnung auch im Internet effektiv Geltung zu verschaffen.

(c) Medientage München. v.l.n.r.: Ukrow, Raab, Trüpel, Kogler, Schmid

 Im Anschluss an seine Keynote diskutierte Dr. Tobias Schmid gemeinsam mit Heike Raab (Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und in Europa für Medien und Digitales des Landes Rheinland-Pfalz), Dr. Helga Trüpel (Stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament) und Dr. Michael R. Kogler (Bundeskanzleramt Österreich, Verfassungsdienst) zum Thema Zwischen Trilog und Umsetzung – Kompromisse, Konflikte und Spielräume bei der AVMD Reform.