VERFASSUNGSFEINDLICH: HETZE UND PROPAGANDA IM INTERNET
"Beim Surfen bin ich auf einer Naziseite gelandet. Dort gab es das volle Programm: Holocaust-Leugnung, Hakenkreuze, Hassparolen. Gegen solche Seiten muss man doch etwas unternehmen!"
Das Internet hat die Welt und unser Leben massiv verändert. Es bietet grenzenlose Möglichkeiten der Kommunikation, des Informations- und Meinungsaustauschs für jedermann. Und hat auch Schattenseiten. Volksverhetzung, Kriegsverherrlichung und Nazi-Propaganda sind zwar verboten, aber Verstöße gegen das Verbot gibt es im Netz immer wieder. Auch die Leugnung des Holocaust oder anderer nachgewiesener Verbrechen gegen die Menschlichkeit stören den öffentlichen Frieden und untergraben unsere Verfassung.
Nazi-Inhalte und Kriegsverherrlichung
Auch die Verwendung von Nazisymbolen und -parolen oder allen Arten von Kennzeichen der NSDAP und von Folgeorganisationen sind streng verboten.
Übrigens gilt das auch für Symbole, die den bekannten zum Verwechseln ähnlich sehen. Und oft geht mit Nazi-Websites - aber auch anderen -
eine Kriegsverherrlichung einher. Wenn auf einer Internetseite der Krieg als durchweg positiv, als Abenteuer oder Bewährungsprobe dargestellt wird und
mit keinem Wort seine Grausamkeit und die damit verbundenen Leiden erwähnt werden, ist dieser Inhalt unzulässig.
Ausführlichere Informationen zu diesen Themen finden Sie zudem in der Broschüre 'Mediennutzerschutz', die zum Download und zur Bestellung bereitsteht.
