Meldung | 22.01.2016

Schwerpunktplanung für die Kommissionsarbeit in 2016

Foto der LfM-Medienkommission (c) Uwe Völkner / FOX
Die LfM-Medienkommission

Für die Planung der Kommissionsarbeit 2016 ist vorgesehen, pro Sitzung ein Schwerpunktthema zu behandeln. Darüber hinaus können im Verlauf des Jahres aus den Diskussionen im Rahmen der Klausurtagung beziehungsweise den Ausschüssen weitere Schwerpunkte in die Kommission eingebracht werden. Mit Information VI-50/15 ist die Gesamtplanung der Fachausschüsse für 2016 allen Gremienmitgliedern zugegangen.

Folgende Schwerpunkte werden für die jeweiligen Kommissionssitzungen vorgeschlagen, eine Ergänzung oder Neu-Priorisierung im Laufe des Jahres ist jederzeit möglich.

Die Rolle der Journalisten in der öffentlichen Kommunikation

Intermediäre und virtuelle Plattformen

Netzethik/Appell der LfM

Medienpolitische Entwicklungen auf Bundes- und Europaebene

Die Zukunft des Lokalfunks in NRW

Aktuelle Fragen der Programmqualität aus Sicht des Programmausschusses

Public Value

Anreizregulierung

Medienkonzentration

Aktuelle Bedeutung und künftige Leistungsfähigkeit der Bürgermedien

Rückblick auf die Kommissionsarbeit in 2015

Am 27. Februar endete mit der Neukonstituierung der Medienkommission die fünfte Amtsperiode des Gremiums und begann die sechste. Damit einher ging auch eine gesetzlich vorgeschriebene Vergrößerung des Gremiums von insgesamt 56 auf nunmehr 82 ordentliche und stellvertretende Mitglieder. Das im Juli 2014 in Kraft getretene 14. Rundfunkänderungsgesetz sieht darüber hinaus eine Reihe weiterer Änderungen für die Arbeit der Medienkommission vor, etwa bezüglich der Zusammensetzung ihrer Ausschüsse.

In der zweiten Sitzung am 27. März 2015 wurde die Einsetzung der ständigen Fachausschüsse beschlossen. Während die Zuständigkeit der Ausschüsse für Medienkompetenz und Bürgermedien, Programm und Aufsicht sowie Medienentwicklung und Medienordnung den veränderten medienpolitischen und medientechnischen Bedingungen angepasst wurden, stimmte die Medienkommission darüber hinaus der Einrichtung eines weiteren ständigen Fachausschusses für Vielfalt und Partizipation zu. Hintergrund hierfür war die der LfM mit dem geänderten LMG NRW gesetzlich übertragene Aufgabe, den Journalismus, insbesondere im lokalen und regionalen Raum, zu fördern.

Unmittelbar nach der Neukonstituierung knüpfte die Medienkommission der sechsten Amtsperiode an die Arbeit der vorherigen an und führte die wesentlichen Diskurse fort. Bereits kurz nach der Klausurtagung stieg das Gremium im März 2015 in die inhaltliche Arbeit ein.

Die Medienkommission tagt grundsätzlich öffentlich und begrüßt diese gesetzliche Vorschrift im Sinne der Transparenz der Arbeit für alle interessierten Bürger. Die Kommission muss bei ihren Beratungen allerdings auch die Geschäftsgeheimnisse von Unternehmen wahren. Daher hatte die Kommission in der vorangegangenen Amtszeit die Entscheidung über die Vergabe von UKW-Frequenzen an Metropol FM nicht öffentlich getroffen. Dies wurde in einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf für nicht rechtmäßig erklärt. Die Medienkommission steht daher vor der Aufgabe, den Ablauf der Sitzungen so zu gestalten, dass konkrete Geschäftsgeheimnisse sowie gleichzeitig die grundsätzlichen Ansprüche an die Öffentlichkeit der Beratungen gewahrt werden. Der tatsächliche Ablauf der Sitzungen muss so gestaltet werden, dass gleichwohl alle Argumente auch in der Kommissionssitzung ausgetauscht werden und die transparente Diskussionskultur des Gremiums erhalten bleibt.

Folgende Themen bildeten die Schwerpunkte der Kommissionsarbeit in 2015:

Stiftung Vielfalt und Partizipation

Netzneutralität

Novellierung WDR-Gesetz

Veränderung der Finanzierungsgrundlage der LfM

Fortentwicklung der Aufgaben der LfM: Virtuelle Plattformen und Intermediäre

Telemedienaufsicht

Wirtschaftliche Lage des Privatfernsehens in Deutschland

Wirtschaftliche Lage des Lokalfunks in NRW

Zukunft der terrestrischen Hörfunkverbreitung (DAB+)

Appell gegen Hetze und für mehr Toleranz im Netz

Vorbereitung der Wahl einer Direktorin/eines Direktors der LfM

Laufendes Geschäft