Video | 27.02.2015

Schwerpunkte der nächsten Jahre

Vorsitzender Werner Schwaderlapp im Video-O-Ton

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Transkription

Medienanstalten sind vor 30 Jahren ungefähr gegründet worden und sie sollten den kommerziellen Prozess des Aufbaus von privatem Fernsehen und privatem Radio begleiten, so dass wichtige Werte wie Menschenwürde, wie Jugendschutz, Vielfalt geleistet werden. Das ist eine Aufgabe, die sie erfüllt haben. Aber es ist die Frage: Wie kann man diese Werte auch in die neue Welt des Internets transportieren und was haben die alten Medien mit dieser neuen Welt des Internets zu tun? Das wird eine sehr wichtige konzeptionelle Frage sein, nicht nur für uns hier in der Landesanstalt für Medien, sondern für die Medienpolitik überhaupt. Daneben werden wir natürlich unsere Förderaufgaben fortsetzen, insbesondere bei der Medienkompetenz und bei den Bürgermedien. Und wenn ich jetzt in die neue Zeit gucke, in die Medienkonvergenz, wie man das nennt, weil Internet und Fernsehen wachsen ja sehr zusammen, dann haben wir sehr konkrete Anforderungen. Wir haben uns um die Netzneutralität zu kümmern, so sagt es der Gesetzgeber. Das ist wichtig für die Programmvielfalt im Netz, für die Angebotsvielfalt im Netz. Der lokale und regionale Journalismus hat gelitten, weil die Tageszeitungen nicht mehr ihre volle Informationskompetenz wahrnehmen können. Leser gehen verloren. Da ist die Frage an uns: Können wir mit einer Stiftung Vielfalt und Partizipation den lokalen und regionalen Journalismus fördern, zum Beispiel im Internet? Im Internet haben wir Datenschutzprobleme, Daten sind die Kaufwährung im Internet, aber der Einzelne will nicht, dass mit seinen Daten alles Mögliche geschieht. Hier gibt es konkrete Aufgabenstellungen. Wir werden weiterhin uns mit der Telemedienaufsicht zu beschäftigen haben, damit auch jeder weiß, wer der Telemedienanbieter ist, damit dort Jugendschutzgesichtspunkte stärker beachtet werden, das ist ebenfalls eine uns vom Gesetzgeber gerade vor einem halben Jahr neu zugeschrieben Aufgabe. Und schließlich ist zu überlegen, was ist denn in Zukunft das, was früher das Kabel war. Wir haben Kabelbellegungen organisiert, unter Vielfaltsgesichtspunkten, aber wie vielfältig sind denn eigentlich Plattformen und virtuelle Plattformen im Internet? Da werden wir sicherlich nicht in einer Methode arbeiten wie früher, aber wir werden uns schon anschauen, ob kommerzielle Interessen auf Plattformen und virtuellen Plattformen dazu führen, dass Vielfalt eingeschränkt wird. Und wenn wir das glauben, dann werden wir sehen wo wir selber Maßnahmen treffen können oder wo wir andere auffordern müssen Maßnahmen zu treffen gegebenenfalls auch in Zusammenarbeit mit anderen wie der Bundesnetzagentur oder dem Bundeskartellamt.