Landesmedienanstalten

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Rundfunk- und Internet-Angebote lassen sich nicht auf die Grenzen der Bundesländer beschränken. Obwohl Rundfunk im Sinne des Grundgesetzes Ländersache ist, sind einige der Aufgaben der Landesmedienanstalten gemeinschaftlich organisiert. Die Gemeinsame Geschäftsstelle mit Sitz in Berlin koordiniert und organisiert die Arbeit der unterschiedlichen Gremien und Kommissionen der Landesmedienanstalten.

Bundesweite Kommissionen und Organe

Direktorenkonferenz (DLM)

Mitglieder der Direktorenkonferenz (DLM) sind die gesetzlichen Vertreter (Direktoren, Präsidenten) der 14 Landesmedienanstalten. Dr. Jürgen Brautmeier - Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) - ist seit 2013 Vorsitzender.

Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)

In der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) werden Fragen der Zulassung und Kontrolle bundesweiter Veranstalter, Plattformregulierung sowie die Entwicklung des digitalen Rundfunks bearbeitet. Die Aufgaben im Einzelnen hat der Gesetzgeber in § 36 Abs. 2 RStV vorgeschrieben. Die ZAK ist personenidentisch mit der DLM. Der Direktor der geschäftsführenden Anstalt hat auch den Vorsitz der ZAK. Seit dem 1. Januar 2013 ist der DLM-Vorsitzende Dr. Jürgen Brautmeier auch Vorsitzender der ZAK.

Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Die KJM ist die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten bundesweiten Fernsehen sowie im Internet. Ihre Aufgabe ist es, für die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen zu sorgen und im Rahmen der regulierten Selbstregulierung die Selbstverantwortung der Anbieter zu fördern.

Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Die KEK ist zuständig für die Sicherung von Meinungsvielfalt im Zusammenhang mit der bundesweiten Veranstaltung von Fernsehprogrammen. In diesem Rahmen prüft sie, ob ein Unternehmen durch die Erteilung von Fernsehzulassungen oder durch die Veränderung von Beteiligungsverhältnissen vorherrschende Meinungsmacht erlangt. Hierfür ermittelt sie die den Unternehmen jeweils zurechenbaren Zuschaueranteile

Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)

Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) setzt sich aus den Vorsitzenden der Beschlussgremien (Medienrat, Medienkommission, Versammlung etc.) zusammen. In der Gremienvorsitzendenkonferenz haben sich die Vorsitzenden der Beschlussgremien (Medienrat, Medienkommission, Versammlung etc.) der 14 Landesmedienanstalten zusammengeschlossen. Nach § 36 Abs. 3 RStV trifft die GVK die Auswahlentscheidungen bei den Zuweisungen für drahtlose Übertragungskapazitäten an private Anbieter und bei der Belegung von Plattformen. Außerdem berät die GVK bei Fragen der Programmentwicklung und bei medien-ethischen Aspekten. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte sind die Qualität der privaten Rundfunkinhalte sowie die Herausforderungen der digitalen Entwicklung, vor allem die technische Konvergenz von Rundfunk und Internet, mit Blick auf die Werte und Normen unserer Gesellschaft.

Gesamtkonferenz (GK)

Die Gesamtkonferenz (GK) ist der Zusammenschluss von Direktorenkonferenz und Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten. Hier werden Fragen der Programmentwicklung des privaten Hörfunks und Fernsehens beraten und Angelegenheiten beschlossen, die für das Duale Rundfunksystem von grundsätzlicher medienpolitischer Bedeutung sind.