20.11.2014

Bilanz und Perspektiven

I. Schwerpunkte und Vorgehensweise

Die Einrichtung der Projektinitiative NRW digital wurde im November 2010 von der Medienkommission der LfM beschlossen. Im Frühjahr 2011 nahm die Initiative ihre Arbeit auf. Als zentrale Aufgaben wurden damals formuliert: die Analyse der Folgen der Digitalisierung auf die Gesellschaft und den einzelnen Nutzer und ihre Auswirkungen auf Demokratie und Bildung, die Information des Nutzers über die Chancen und Risiken der Digitalisierung, die Einnahme einer Vermittlerfunktion und die Förderung von Maßnahmen und Projekten, die der Einführung und Erprobung neuer digitaler Rundfunktechniken dient.

Die damaligen Ziele der Aktivitäten von NRW digital sind aufgrund von Erfahrungen und aktuellen Entwicklungen fortlaufend weiterentwickelt und klarer definiert worden. Die vier wesentlichen strategischen Ziele wurden folgendermaßen formuliert: Information und Orientierung bieten, Vernetzung und Empfehlung erreichen, Erkenntnisgewinn und Analyse erzielen und Innovationsförderung vorantreiben. Eine der adressierten Zielgruppen war zunächst der Nutzer und Bürger. Mit dem Ziel der Netzwerkbildung, Vermittlung und der Moderation von relevanten Themen sollte die Initiative ihre Aktivitäten außerdem auf Bildung und Wissenschaft und auf Wirtschaft und Politik richten.

Die relevanten Themenfelder für die Arbeit von NRW digital wurden maßgeblich durch die Ergebnisse des Forschungsprojektes "Aktueller Stand der Digitalisierungsforschung" bestimmt. Als eine Art "Landkarte" wurden elf Handlungsfelder erarbeitet. In einem gemeinsamen Werkstattgespräch mit Mitgliedern der Medienkommission wurden folgende Schwerpunkte festgelegt:

Implikationen veränderter Mediennutzung

Entgrenzung der Regulierung

Vielfaltssicherung und -risiken auf Basis mobiler Endgeräte

Persönlichkeitsrechte, Datenschutz und Datenkompetenz

Infrastruktursicherung und -förderung / Technikfragen

Diese Themenschwerpunkte wurden kontinuierlich ausgestaltet und weiterentwickelt und es konnten konkrete Projekte daraus abgeleitet und umgesetzt werden. Dagegen wurde im gemeinsamen Werkstattgespräch vereinbart, die von den Gutachtern vorgeschlagenen Themenfelder "Wertekonflikte im Netz", "Urheber- und Leistungsschutzrechte", "Jugendmedienschutz" und "Arbeitswelt der Zukunft" zunächst zurückzustellen, da sie im Haus bereits bearbeitet bzw. als weniger nah am Wirkungsbereich der LfM liegend bewertet wurden.

Die Projekte, die auf Grundlage dieser "Landkarte" seit 2011 durchgeführt wurden, werden im Anhang mit ihren wichtigen Eckdaten dargestellt und evaluiert. Sie vermitteln ein umfassendes Bild von den Aktivitäten der Projektinitiative NRW digital während der letzten drei Jahre.

II. Bewertung

NRW digital hat während der vergangenen drei Jahre den Prozess der Digitalisierung beobachtet und begleitet. Die Initiative hat dabei relevante Themenfelder herausgegriffen und die beschriebenen Projekte umgesetzt. Sie hat neue Erkenntnisse regelmäßig ins Haus und in die Medienkommission (über deren Ausschuss für Medienentwicklung) vermittelt und damit eine umfassende Informationsversorgung gewährleistet. Die Ergebnisse der durchgeführten Forschungsprojekte und Expertisen dienten entweder dem internen Erkenntnisgewinn der LfM oder sie waren in Form einer Veröffentlichung wissenschaftliche oder praxisorientierte Beiträge zur Digitalisierungsforschung.

Ein weiterer Schwerpunkt der Projektarbeit lag bei der Aufklärung der betroffenen Nutzer und Bürger, die aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung mit neuen Gegebenheiten umzugehen lernen müssen. Einige Aktivitäten von NRW digital förderten auch die Entwicklung neuer Digitaltechniken, andere trugen zur Positionierung der LfM in Bezug auf gesellschaftlich bzw. medienrelevante Themen bei und ermöglichten der LfM und ihrer Medienkommission eine Vermittlung zwischen den verschiedenen Positionen bzw. eine eigene Stellungnahme, um Entwicklungen voranzubringen. In der Regel stand die Netzwerkbildung mit geeigneten Partnern bei den jeweiligen Aktivitäten der Projekt­initiative im Mittelpunkt.

NRW digital ist es gelungen, im Rahmen von Veröffentlichungen und Veranstaltungen das Fachpublikum anzusprechen. Die Rückmeldungen auf die durchgeführten Tagungen und Runden Tische, auf Broschüren und Videos waren durchweg positiv. Allerdings besuchte nur eine relativ kleine Zahl der "normalen" interessierten Nutzer die angebotenen Veranstaltungen, bei zahlenmäßig mehr Nutzern fanden Broschüren und Videos positiven Anklang. Einer der Gründe für eine eher passive Haltung ist sicherlich, dass im Internet-Angebot der LfM bisher noch sehr wenige spezifische Online-Inhalte entstanden sind. So werden Printprodukte als solche auf die Webseite gestellt und nicht redaktionell für das Netz aufbereitet. Auch gibt es keine regelmäßigen redaktionell gepflegten Rubriken auf der Seite, die den Nutzer ins Angebot ziehen. Die sozialen Medien wurden, bis auf YouTube, für Digitalthemen bisher nicht eingesetzt. Mit dem neuen Online-Auftritt der LfM sollen auch diese Ziele erreicht werden. Außerdem ist festzuhalten, dass die LfM kein "Massenkommunikator" ist, sondern sich bei sämtlichen Aktivitäten stärker auf Kooperationen mit den für das jeweilige Thema passenden Partnern konzentrieren sollte, die ihrerseits in direktem Kontakt zum Nutzer stehen.

Eine Aufgabe von NRW digital war von Beginn an, schnell auf aktuelle Digitalisierungsthemen zu reagieren und ihre Wichtigkeit für die LfM bzw. für den Nutzer zu bewerten. Dies ist in großen Teilen gelungen. Dennoch stellte sich immer wieder die Frage nach den Kriterien für eine tatsächliche Relevanz für die LfM. Reine Internetthemen wie etwa die verstärkte Beschäftigung mit z.B. Social Media waren bisher schwer zu vermitteln, häufig mit dem Hinweis, dass dies inhaltlich zu weit entfernt sei von den eigentlichen Regulierungs-Aufgaben der LfM und zu wenig mit Rundfunk zu tun habe. Durch die neu hinzugekommene Telemedienaufsicht könnte es in diesem Feld jedoch zu verstärkten Aktivitäten seitens der LfM kommen.

Besonders in den letzten Monaten ist der LfM eine Vermittlerrolle bei gesellschaftlich und medienpolitisch relevanten Themen wie Smart TV (HbbTV), Datenschutz und Netzneutralität gelungen. Diese wichtigen, übergeordneten Medienthemen müssen begleitet und aufbereitet werden. Die LfM muss sich hier weitere Kompetenzen aufbauen, in Netzwerken agieren und sich eine klare Position erarbeiten, um als neutrale Instanz zwischen den unterschiedlichen Beteiligten zu vermitteln und am medienpolitischen Diskurs mitwirken zu können. Die Aufnahme der Netzneutralität in den Aufgabenkatalog der LfM durch die jüngste Novelle des Landesmediengesetzes stellt vor diesem Hintergrund auch eine Anerkennung der bisherigen Aktivitäten der LfM dar.

III. Zukünftige strategische Ausrichtung

Die Begleitung der Digitalisierung als zentrale gesellschaftlich und medienpolitisch relevante Entwicklung bleibt auch zukünftig eine wichtige Aufgabe der LfM, was im Stellenplan und bei der finanziellen Ausstattung Berücksichtigung finden muss. Da Digitalisierungsfragen inzwischen in nahezu allen Aufgabenfeldern der LfM eine Rolle spielen, wird sie zukünftig nicht mehr als Sonderaufgabe, sondern als selbstverständlicher Bestandteil aller Arbeitsbereiche und Abteilungen der LfM behandelt. Aufgrund von neuen Zuständigkeiten und Aufgaben, die im Landesmediengesetz definiert wurden, stehen der LfM zukünftig allerdings weniger Mittel zur Verfügung, so dass dabei eine weitere Fokussierung aller Aktivitäten notwendig sein wird.

Alle Abteilungen des Hauses werden in diese Planungen und in die konkreten Durchführungen mit eingebunden. So müssen auch in Zukunft ausgewählte Digitalthemen wissenschaftlich aufgearbeitet werden, mit dem Ziel, neue Erkenntnisse zu gewinnen und um als LfM einen Beitrag an der wissenschaftlichen Diskussion leisten zu können. Zukünftig muss es auch weiterhin technisch orientierte Versuchsprojekte geben, die mit Bedacht ausgewählt werden und für die LfM sinnvoll sind, wenn sie die Entwicklung neuer Digitaltechniken voranbringen und einen klaren Bezug zu Rundfunkfragen aufweisen. Fragestellungen zu Digitalisierung und Journalismus werden in Zukunft auch von der Stiftung für Vielfalt und Partizipation bearbeitet, ein Lokalbezug wird dabei immer mitgedacht. Mit der redaktionellen Begleitung der neuen Website werden auch die Online-Aufbereitung von wichtigen Digitalthemen und Publikationen und die Verlängerung der Themen in den sozialen Netzwerken realisiert. Zukünftig wird sich die LfM noch früher mit geeigneten Partnern vernetzen, um Kräfte zu bündeln und um direkte Zugangsmöglichkeiten zum Nutzer zu erhalten.

Für sämtliche Aktivitäten der Digitalisierung behalten die mit der Kommission über den Ausschuss für Medienentwicklung gemeinsam erarbeiteten Themenfelder auf der Grundlage des Forschungsprojektes "Stand der Digitalisierungsforschung" ihre Gültigkeit, sie bilden eine Art Fundament. In regelmäßigen Abständen werden sie auch weiterhin an die aktuellen Entwicklungen und Erfordernisse angepasst und mit der Medienkommission abgestimmt. Eine aktualisierte "Landkarte" soll der neuen Kommission zur Orientierung an die Hand gegeben werden. Bei der Themenauswahl wird die LfM in Zukunft noch stärker an ihre originären Kompetenzen anknüpfen. Das Themenfeld Smart TV und hier insbesondere die damit verbundenen Datenschutzaspekte werden weiterhin begleitet und vorangetrieben. Die LfM hat hier ein Konfliktfeld in den Blick genommen und zu einer Sensibilisierung der Öffentlichkeit beigetragen, woran man sich künftig orientieren sollte. Das Thema Netzneutralität ist ein wichtiges Thema für den allgemeinen Nutzer, die LfM kann hier einen wesentlichen Beitrag zu gesellschaftlichem Verständnis und Akzeptanz einer weitgehend als "technologisch" markierten Fragestellung und zur aktuellen medien­politischen Debatte leisten. Damit verfestigt sich ihre Rolle als Moderator und Vermittler bei übergeordneten Medienthemen. Die eher weichen flankierenden Maßnahmen sind dabei Teil einer modernen Form von Regulierung, die in Zukunft an Bedeutung gewinnen wird. Dies setzt allerdings voraus, dass die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür vorliegen. Beide Themen sollen auch im Austausch mit dem öffentlich-rechtlichen und dem privaten Rundfunk vorangetrieben werden.

Das Thema mobile digitale Endgeräte sowie die Beschäftigung mit den damit gegebenen neuen Nutzungsformen und ihren Chancen und Gefahren behalten weiterhin ihre Wichtigkeit. Lebensalltag digital und Wertekonflikte im Netz werden ebenfalls Themen mit hoher Relevanz und Aktualität sein. Amerikanische Internet-Unternehmen, Google, Facebook wie auch Netflix, die aktuellen Entwicklungen in den USA und ihre Auswirkungen auf Europa stehen weiterhin im Fokus der Betrachtung. Für die sozialen Netzwerke, die Beobachtung und Analyse der damit verbundenen veränderten Mediennutzung und für den Journalismus gilt dies ebenso. Die Weiterentwicklung von DVB-T 2 und Möglichkeiten des barrierefreien Fernsehens bleiben zukünftig wichtige Themen, auch im Austausch mit dem privaten und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Breitbandversorgung und Netzausbau bleiben relevante Felder, die mit der Netzneutralität und der Weiterentwicklung von DVB-T in Verbindung stehen. Das Thema "Big Data" bietet Anknüpfungspunkte für die weitere Arbeit. Ebenso die "Meinungsbildung über soziale Netzwerke", die mit dem "Lebensalltag digital" in enger Verbindung steht. Beim Themenfeld "Digitales Lernen" soll geprüft werden, in welcher Form und in Zusammenarbeit mit welchen Partnern es vorangebracht werden kann. Auch die Frage nach Möglichkeiten zur Unterstützung von lokalen und regionalen Fernsehveranstaltern wird von Bedeutung sein.

Bei allen Aktivitäten zur Digitalisierung steht die LfM im engen Kontakt mit dem Fachpublikum und baut die bereits entstandenen Netzwerke weiter aus. In der nächsten Zeit werden insbesondere Moderation und Positionierung in der medienpolitischen Diskussion von Bedeutung sein. Letztlich geht es der LfM diesbezüglich immer darum, einerseits auf relevante Veränderungen und Entwicklungen aufmerksam zu machen und andererseits als neutrale Instanz eine positive Fortentwicklung zu bewirken, die nicht interessengeleitet bzw. die im Interesse der Gesellschaft und des Nutzers ist. Der Schutz von Meinungs- und Informationsfreiheit und von Medienpluralismus steht dabei über allem. Die LfM wirkt damit am Prozess der Gestaltung der Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie mit und leistet einen Beitrag, kommunikative Chancengleichheit im Internet als wichtiges Element der in Deutschland verfassungsrechtlich geschützten Kommunikationsfreiheit sicherzustellen. Neue Bestandteile des Regulierungsauftrags wie etwa die Befassung mit dem komplexen Thema der Netzneutralität werden dabei perspektivisch eine wichtige Rolle spielen.

IV. Anhang: Beschreibung und Evaluierung der einzelnen Projekte

1. Info-Kampagne zur Abschaltung des analogen Satellitensignals

2. Digitalisierungsforschung

3. Mobile digitale Endgeräte

4. LTE in NRW

5. Digitales Kabel

6. Crowdsourcing

7. DAB+ Störproblematik

8. Arbeitsalltag digital

9. Mobile Payment

10. Lokal/ regional DVB-T

11. Apple. Google. Facebook. Amazon.

12. Smart TV in NRW

13. Breitbandversorgung in NRW

14. Vernetztes Fernsehen

15. Big Data

16. LTE-Broadcast Demonstrator

17. Meinungsbildung über soziale Netze

18. Tagung digital & mobil

19. Barrierefreies Fernsehen

20. Zukunft von DVB-T

21. Journalistenausbildung

22. Google TV

23. Digitales Lernen

24. Netzneutralität

25. HbbTV und Datenschutz

26. Digitale LfM

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