Regulierung

Foto: Schöttke/ LfM

Noch nie war die Medienlandschaft so vielfältig, wie jetzt. Alleine in Nordrhein-Westfalen gibt es 44 private lokale Radiosender auf über 100 Frequenzen. Dazu kommen zahlreiche regionale Fernsehsender, Plattformen und das Internet. Auch die Übertragungswege und -techniken haben sich in den letzten Jahren weiterentwickelt. Die LfM ist zuständig für die Zulassung privater Rundfunkanbieter, vom lokalen Hörfunk- über nationale und regionale Fernsehanbieter bis zum Campus-Rundfunk. Insgesamt sind aktuell rund 100 Lizenzen erteilt. Außerdem gehört die Zuweisung von Übertragungskapazitäten für die technischen Übertragungswege UKW, DAB+, DVB-T und DVB-T 2 (über die ZAK) zu ihren Aufgaben. Die LfM fördert die Digitalisierung und neue Technologien – etwa in Fachgruppen oder Pilotprojekten.

Zulassung durch die LfM

Wer darf eine Lizenz beantragen? Was ist ein Vollprogramm? Und was muss ich beachten, wenn ich mein Hörfunkprogramm im Internet verbreiten möchte? Solche und ähnliche Fragen zu beantworten gehört ebenfalls zum Tätigkeitsfeld der LfM. So begleitet sie Gesetzgebungsverfahren im Landesmediengesetz NRW (LMG NRW), dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV) oder dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Diese Rechtsgrundlagen für Rundfunk und Telemedien bilden gleichzeitig die Basis für ihre Arbeit in der Abteilung Regulierung.

Bei in NRW zugelassenen bzw. ansässigen Angeboten kontrolliert die LfM, ob sie allen Bestimmungen entsprechen etwa im Hinblick auf Jugendmedienschutz, Werbung, Persönlichkeitsrechte oder Impressumspflicht. Dabei arbeitet sie mit anderen Institutionen und auch Ermittlungsbehörden zusammen. Sie wertet kontinuierlich Beschwerden von Nutzern aus, führt Programmanalysen durch und nimmt bei Internetangeboten stichprobenartige Inhaltsauswertungen vor.

LfM informiert Mediennutzer über Rechte und Pflichten

Bei allen Fragen zu Medieninhalten und sonstigen Anliegen zum privaten Rundfunk fungieren die Mitarbeiter der LfM als Ansprechpartner. Zudem informiert die LfM Nutzer ebenso wie Anbieter online und mit Publikationen über aktuelle Entwicklungen sowie darüber, welche Rechte und Pflichten zu beachten sind.