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Pressemitteilungen

19.12.2006

LfM-Schriftenreihe Medienforschung: Gutachten "Die Reform der Regulierung elektronischer Medien in Europa" (EMR-Gutachten):


Anpassung nationaler Rechtsordnungen an die fortschreitende Digitalisierung:

Neue LfM-Studie beschäftigt sich mit der rechtsvergleichenden Betrachtung der Entwicklung der Medienordnung und -politik in ausgewählten EU-Mitgliedsstaaten

Bereits bis zum Jahre 2010 soll die generelle Umstellung auf die digitale Technologie für die Fernsehübertragung in Europa abgeschlossen sein. Noch steht vor allem die Verbreitung von Fernsehen im Mittelpunkt der Regelungen der derzeit geltenden EG-Fernsehrichtlinie. Sie wurde unter den Bedingungen der "analogen Welt" verfasst. Eine Anpassung der Richtlinie, aber auch der nationalen Rechtsordnungen ist daher dringend erforderlich, will man die kulturelle Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit auf diesem Sektor erhalten.

Diesem Erfordernis will die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene umfassende Änderung der Fernsehrichtlinie Rechnung tragen. Der Entwurf sieht die Schaffung eines Rechtsrahmens mit technologieneutralem Ansatz für alle audiovisuellen Mediendienste vor. Künftig soll demnach eine inhaltsbezogene Betrachtung und Regulierung der Angebote anstatt einer ausschließlichen Orientierung an der Art der Verbreitung audiovisueller Inhalte erfolgen.

Das Gutachten untersucht, inwieweit die nationalen Rechtsordnungen in Belgien, Frankreich, Italien und dem Vereinigten Königreich diesen Schritt schon vollzogen haben. Anhand der dabei gewonnenen Erkenntnisse lassen sich zum einen Lösungsansätze auch für die Diskussion auf europäischer Ebene ableiten sowie zum anderen frühzeitig gemeinsame Positionen, die den Interessen der Medienaufsicht im Revisionsprozess entsprechen, bestimmen. Es steht fest, dass vor allem Belgien und Frankreich ihre nationalen Rechtsrahmen grundsätzlich bereits an die Erfordernisse der Digitalisierung angepasst und Verpflichtungen eingeführt haben, die den Anliegen der Allgemeinheit auch bei den "neuen Medien" Rechnung tragen. Das "Konzept der abgestuften Regulierungsdichte" ist in der Mehrzahl der untersuchten Länder bereits anzutreffen.

Die Studie plädiert dafür, bei der Neudefinition des Anwendungsbereichs der künftigen Richtlinie großen Wert auf klare und berechenbare Bestimmungen zu legen; ferner sollten auch für nicht-lineare Dienste wie Video-on-Demand ausreichende Sicherungen, bspw. im Jugendschutz, vorgeschrieben werden. Bei allen Unterschieden im Detail besteht hinsichtlich dieser Forderungen breite Zustimmung in der politischen Betrachtung des Revisionsvorhabens.

Bibliografie:

Alexander Roßnagel, Thomas Kleist, Alexander Scheuer:
Die Reform der Regulierung elektronischer Medien in Europa. Dargestellt am Beispiel der EG, Belgiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens und des Vereinigten Königreichs.
Berlin (Vistas) 2007. Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), Band 53, ISBN 978-3-89158-445-3. 339 Seiten. 20,- Euro

Kontakt bei Rückfragen:
Dr. Peter Widlok
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