Impressumspflicht

Grundsätzlich besteht gemäß § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag die Pflicht für alle Anbieter von Telemedien, zu denen auch Internetangebote gehören, den Namen und die Anschrift sowie bei juristischen Personen auch den Namen und die Anschrift des Vertretungsberechtigten verfügbar zu halten. Diese Informationen müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Dies dient dem Verbraucherschutz, aber auch den Mitbewerbern, die sich über den Inhaber einer Website informieren oder aber auch gerichtlich gegen ihn vorgehen wollen.

Nicht kennzeichnungspflichtig sind im Gegensatz hierzu Internetangebote, die ausschließlich persönlichen und familiären Zwecken dienen. Auch die rein private Kommunikation, wie zum Beispiel die Einstellung von Meinungsäußerungen in Internetforen anderer Betreiber, unterliegt nicht den genannten Kennzeichnungspflichten.

Wenn Nutzern Internetseiten auffallen, die ihren Informationspflichten nicht nachkommen, können sie diese über das Beschwerdeformular der LfM mitteilen.