Plattformregulierung

In den letzten 20 Jahren hat sich die Art und Weise der Informationsübertragung stark verändert. Waren bis in die 1990er Jahre nur wenige Übertragungskapazitäten und somit Sender verfügbar, bringt der fortschreitende Ausbau von digitalen Übertragungswegen (wie Breitbandkabel-, Internet- oder Mobilfunknetze) den Verbrauchern eine Vielzahl unterschiedlichster Medienangebote.

Sogenannte "Plattformen" strukturieren diese Angebote und machen sie dem Nutzer als Gesamtheit zugänglich. Die für den Fernseh- und Radioempfang wichtigsten Plattformen sind die digitalen Kabelnetze (DVB-C). Aber auch Dienste im Internet, die Livestreams von Fernseh- oder Radioprogrammen (IPTV) anbieten, zählen dazu.

Chancengleichen Zugang für Inhalteanbieter sichern

Aufgabe der Medienanstalten ist nicht mehr wie noch im analogen Kabel, knappe Kapazitäten zu verteilen. Heute sind sie dazu verpflichtet den chancengleichen und diskriminierungsfreien Zugang von Inhalteanbietern sicherzustellen. Außerdem sind sie dafür zuständig, dass die Auffindbarkeit der Programminhalte gwährleistet ist. Aus diesem Grund widmen sie zuhnehmend auch der Gestaltung von Benutzeroberflächen die Plattformanbieter verwenden, ihre Aufmerksamkeit (beispielsweise Elektronische Programmführer/EPGs).

Manche Plattformbetreiber, wie etwa digitale Kabelanbieter, stellen auch eine eigene technische Infrastruktur für den Empfang der Inhalte zur Verfügung. Deshalb haben solche Betreiber ab einer gewissen Größe bestimmte Vielfaltsvorgaben bei der Belegung zu beachten (Must Carry/Can Carry). Dagegen sind etwa IPTV-Plattformen im offenen Internet hiervon befreit.

Die entsprechenden Rechtsgrundlagen finden sich im Rundfunkstaatsvertrag (RStV). Danach haben Plattformanbieter ihre Tätigkeit bei einer Medienanstalt anzuzeigen. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) entscheidet dann, ob es sich um eine Plattform im Sinne des RStV handelt und welche der Plattformvorgaben aus dem RStV auf die jeweilige Plattform Anwendung findet.