10.03.2016

Medienethik – Was können wir tun?

Zur Gremienvertretertagung der EKD, Köln, 10. März 2016

I. Vorbemerkung


„Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.“ Dieser Satz von Immanuel Kant fällt mir in letzter Zeit häufiger ein. Nach einer Umfrage des Munich Digital Institute haben heute bereits 20% der Nutzer von Facebook die Absicht, dieses soziale Netzwerk in Zukunft weniger zu nutzen. Warum? Ihnen gehen die Hetze und der Hass, die Diskriminierung und die Pöbeleien auf die Nerven, die dort anonym oder auch offen zu Tage treten. 20 Prozent sind noch nicht viel, aber immerhin sind sie der Beginn einer Bewegung, die wir alle unterstützen können, nämlich den eigenen Verstand zu nutzen, auch und gerade in den sogenannten sozialen Medien.

Denn das, was wir gegenwärtig nicht nur in den sozialen Medien, sondern auch auf unseren Straßen und Plätzen erleben - Stichwort „Pegida“ und Co. -, führt mehr und mehr Menschen vor Augen, dass man nicht den Hetzern und Brandstiftern das Feld überlassen darf. Aber leider sind es in Deutschland und anderswo in Europa und der Welt heute viel zu viele, die hinter falschen Propheten herlaufen, die deren eingängige Parolen übernehmen, die keine Hemmungen haben, ihre Meinungen ungehemmt zu äußern und im Netz zu artikulieren. Dabei ist die Trennlinie zwischen freier Meinungsäußerung und Hetze und Diskriminierung nur schwer zu definieren, weshalb sich der Staat so schwer tut, mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das Phänomen vorzugehen. Und das Beispiel Facebook und sein Umgang mit „Hatespeech“ zeigt, dass die amerikanische Vorstellung von Meinungsfreiheit eine andere ist als unsere hierzulande.

Die These ist richtig, dass kommunikative Freiheiten – und damit implizit die Grenzen dieser Freiheiten – ständig neu ausgehandelt werden, und jeder kann, so glaube ich, erkennen, dass diese Grenzen gerade im gegenwärtigen politischen Diskurs auf dem Prüfstand stehen. Deshalb ist es aus meiner Sicht dringend erforderlich, dass wir uns vergewissern, dass Demokratie und Partizipation nicht unter den negativen Erscheinungsformen der Internetnutzung leiden bzw. wie eine Regulierung aussehen kann, die gesellschaftlich abgesichert ist. Die Einbindung der Zivilgesellschaft in diesen Prozess der Selbstvergewisserung ist dabei elementar, und gerade die Kirchen können und sollten dabei eine besondere Rolle spielen. Sie haben  es in der Vergangenheit ja auch bereits tatkräftig getan, etwa mit der gemeinsamen Erklärung von Bischofskonferenz und EKD zur Medienethik aus dem Jahr 1997.

Ja, Sie haben richtig gehört, 1997. Das ist lange her, auch und gerade in der Medienwelt. Diese Erklärung, auf die ich noch zurückkomme, könnte und sollte vielleicht der Ausgangspunkt für eine Neuaufnahme des Themas sein, wobei ich weiß, dass sich die Synode der EKD noch im November 2014 mit dem Thema beschäftigt hat. Ich weiß auch, dass sich die Kirchen bei der diesem Thema nicht verstecken müssen, z. B. gibt es seit 2013 an der Jesuiten-Hochschule für Philosophie in München einen Stiftungslehrstuhl für Medienethik, zu deren Stiftern auch die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern gehört. Es gibt das „Netzwerk Medienethik“ schon viel länger, seit 1997, an dem einzelne Medienanstalten wie die LfM, aber auch der Bayerische Rundfunk und die Kirchen nicht direkt, aber z. B. über den genannten Lehrstuhl beteiligt sind.

Aber das Flüchtlingsthema hat uns eine neue Herausforderung beschert, ich nenne nur das Schlagwort „Lügenpresse“, das Unwort des Jahres 2014. Nur am Rande sei angemerkt, dass ich glaube, dass diejenigen, die dieses Wort heute so leichtfertig in den Mund nehmen, wahrscheinlich gar nicht wissen, wie belastet dieses Wort ist, dass es z. B. während des Ersten Weltkrieg gegen die Presse der deutschen Kriegsgegner, im Nationalsozialismus gegen die angebliche Steuerung der Presse durch Kommunisten und Juden und die Presse der Kriegsgegner und in der DDR gegen westdeutsche Presseorgane benutzt wurde. Das polemische Schlagwort Lügenpresse wird heute von fremden- und vor allem islamfeindlichen Kreisen verwendet und trifft nicht nur in rechtspopulistischen Kreisen auf Zustimmung, das belegt z. B. eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des WDR vom Oktober 2015, in der 20% aller Befragten diesem Begriff zustimmen konnten, bei den AfD-Anhängern sogar mehr als die Hälfte. Wie dramatisch dieser Befund ist, zeigt sich für mich darin, dass unter den AfD-Anhängern vor allem dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen besonders misstraut wird und ausgerechnet das Internet als politische Informationsquelle einen besonderen Stellenwert hat.

 II. Was können wir tun? Was sollten wir tun?

Die Landesanstalt für Medien hat im November 2015 einen Appell veröffentlicht unter dem Titel „Für Meinungsfreiheit – gegen Diskriminierung und Hetze im Internet“. Mittlerweile haben sich diesem Appell zahllose Menschen angeschlossen, neben vielen bekannten und unbekannten Personen die katholischen Bischöfe und die Präsides der Evangelischen Kirche in NRW, aber auch das gesamte Landeskabinett. Auf der Webseite des Lehr- und Lernsenders nrwision, den die Universität Dortmund im Auftrag der LfM als Lehr- und Lernsender im digitalen Kabel und im Netz verbreitet, haben Universitätsangehörige und zahlreiche prominente Unterzeichner des Appells kurze Statements abgegeben, die alle dazu auffordern, gegen Hass und Diskriminierung im Netz aktiv zu werden. Dem Appell kann man sich jederzeit anschließen, wir freuen uns über jeden, der sich öffentlich hinter diesen Apell stellt:

1. Man kann und sollte Flagge zeigen.

Die evangelische und die katholischen Kirchen in NRW haben im letzten Jahr erstmals einen Sonderpreis für Medienethik ausgelobt, der im Rahmen des LfM-Hörfunkpreises vergeben wurde und der die Flüchtlingssituation thematisierte. Die Goldene Kamera 2016 ging an die Journalistin und TV-Moderatorin Dunja Hayali in der Kategorie Information. In ihrer Dankesrede thematisierte sie den Hass, der ihr in den sozialen Medien entgegenschlägt, seitdem sie sich mit der Flüchtlingsthematik beschäftigt. Sie sagte: „In einem Land, in dem die Meinungsfreiheit so ein hohes Gut ist, darf und muss jeder seine Sorgen und Ängste äußern können, ohne gleich in die rechte Nazi-Ecke gestellt zu werden. Aber: Wenn Sie sich rassistisch äußern, dann sind Sie verdammt noch mal ein Rassist!“ Und sie sagt auch: „Ich setze wirklich immer noch, naiver Weise vielleicht, auf den Dialog... Bleiben Sie offen und differenziert und respektieren Sie Andere und anders Denkende!“:

2. Man kann und sollte diejenigen, die Flagge zeigen, öffentlich unterstützen und bestärken.

Aber eigentlich ist das Lob und die Auszeichnung einiger Weniger viel zu wenig. Ich komme noch einmal zurück auf Immanuel Kant, und zwar zu seinem kategorischen Imperativ. Sein grundlegendes Prinzip der Ethik hat er bekanntlich so formuliert: „Handle  nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ Im allgemeinen Sprachgebrauch gibt es für diese Maxime eine Version, die wir in unserer Erziehung sicherlich alle irgendwann einmal gehört haben: „Was Du nicht willst das man Dir tu, das füg‘ auch keinem anderen zu.“ Vor Ihnen brauche ich nicht auszuführen, dass dieser Grundsatz praktischer Ethik seine Wurzeln im christlichen Glauben hat, vom Buch Tobit, Kapitel 4 Vers 16, bis zum Lukasevangelium Kapitel 6, Vers 31, wo Jesus diese goldene Regel umformuliert in: „Wie ihr wollt, dass euch die Leute tun, so tut ihnen auch!“:

3. Man kann und sollte den Menschen Werte und Orientierung vermitteln.

Bevor ich in diesem erlauchten Kreis aber weiter in die Philosophie und die Theologie eintauche – da sind Sie alle wahrscheinlich größere Experten als ich -, lassen Sie mich zunächst auf einige Beispiele kommen, wie man eine solche Orientierung vermitteln kann, oder besser, was in meinem beruflichen Umfeld geschieht und wo ich Ansatzpunkte sehe dabei zu helfen, Orientierung zu vermitteln im Umgang mit den Medien. Ich brauche dabei, so glaube ich, nicht gesondert auf den Jugendmedienschutz eingehen. Dafür gibt es Gesetze und Staatsverträge, deren Durchsetzung im Zeitalter des Internets zwar schwierig, aber nicht unmöglich ist. Allerdings ist die Aufsicht der Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Landesmedienanstalten und erst Recht der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf das beschränkt, was in Deutschland veranstaltet bzw. verbreitet wird. Hier geht der Weg einerseits in Richtung Ko- und Selbstregulierung, wobei ich mir eine stärkere Durchsetzung der Gesetze durch die Strafverfolgungsbehörden wünsche. Andererseits dürfen wir in unseren präventiven Aktivitäten nicht nachlassen, sprich in der medienpädagogischen Arbeit:

4. Man kann und sollte (nicht nur beim Jugendschutz) die Gesetze durchsetzen und die Prävention fördern.

Was den Rundfunk angeht, so kann jeder, der beim Jugendschutz, bei der Werbung oder bei Programmgrundsätzen meint, Verstöße gegen die Bestimmungen der Mediengesetze bemerkt zu haben, selbst etwas tun. Seit Jahren gibt es das Internetportal „programmbeschwerde.de“, das die Landesmedienanstalten auf Initiative der saarländischen Kollegen eingerichtet haben. Dort kann jeder, dem etwas aufgefallen ist, dies unter Angabe seines Namens und seiner Email-Adresse, vorbringen. Die Medienanstalten prüfen und leiten die Beschwerde dorthin weiter, wo sie hingehört, sei es ein privater Sender, der reagieren muss, oder eine Medienanstalt, die beanstanden kann. Im Falle von Beschwerden gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden diese unmittelbar an die betroffene Anstalt weitergeleitet. In der Vergangenheit und eigentlich noch heute ist allerdings das Instrument der Beschwerde bei uns in Deutschland, im Vergleich zu Ländern etwa wie Großbritannien, relativ schwach ausgeprägt, weil es einerseits zu schnell als Denunziation (historisch belastet!) verunglimpft und andererseits im öffentlich-rechtlichen Rundfunk viel zu selten zu Selbstkritik oder Konsequenzen geführt hat – weil die internen Kontrollgremien zu schnell das eigene Haus verteidig(t)en. Wir haben in Deutschland aus meiner Sicht ein gestörtes Verhältnis zum Instrument der Beschwerde:

5. Man kann und sollte Beschwerden als Instrument des mündigen Verbrauchers respektieren.

Eine Stufe unterhalb der Beschwerde hat die Landesanstalt für Medien NRW mehrere Initiativen ergriffen, um über das, was im Rundfunk passiert, Transparenz herzustellen. Denn nicht jede Beschwerde führt zu einem juristischen Verfahren. Dennoch fördern Anfragen und Beschwerden aus unserer Sicht nicht selten eine weiterführende Auseinandersetzung mit Thematiken und erzielen auch ohne Paragraphen und Sanktionen ihre Wirkung. Deshalb veröffentlichen wir vier Mal im Jahr im Netz einen sogenannten „Prüfreport“, an dessen Themen aus der letzten Ausgabe vom Dezember 2015 man die Breite der Themenpalette erkennen kann: Sex im Internet, Werbung für Sexspielzeug, Anstiftung zum Alkoholkonsum, die Holocaust-Lüge. Im September 2015 war auch eines der Themen: „Hass im Internet“. Mittlerweile sind 16 dieser Prüfreporte erschienen; ihre Lektüre ergibt ein aufschlussreiches Bild über das, was im (privaten) Rundfunk und im Internet aus Sicht der Nutzer problematisch ist. Dieser Prüfreport hat übrigens mittlerweile ca. 10 Tausend Follower:

6. Man kann und sollte über problematische Inhalte informieren und sie nicht verschweigen.

Soviel vielleicht zu konkreten Beispielen dessen, was Regulierer tun können. Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt als Beilage zur Wochenzeitung „Das Parlament“ die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ heraus, in der sie wissenschaftlich fundierte Beiträge zu zeitgeschichtlichen, sozialwissenschaftlichen und aktuellen politischen Fragen veröffentlicht. Im Jahr 2000 gab es ein Heft zur Medienpolitik, in dem sich auch ein Beitrag zur Medienethik findet. Medienethik wird vom Autor des Artikels, Prof. Rüdiger Funiok SJ (übrigens zusammen mit dem Lehrstuhlinhaber für Medienethik an der erwähnten Hochschule für Philosophie in München, Prof. Filipovič, Koordinator des erwähnten Netzwerks Medienethik), vor allem als Frage nach der Verantwortung thematisiert, wobei Begriffe wie „Gewissen“, „Pflicht“ oder „Tugend“  aus seiner Sicht einen „altertümlichen Klang“ hätten. Dies, meine Damen und Herren, mag so sein, aber dennoch sind diese Begriffe aus meiner Sicht keinesfalls obsolet. Die Frage nach der Verantwortung richte sich nicht ausschließlich an die Handlungs- und Verantwortungsträger in den Medien, so Funiok, sondern auch an „eine hinreichend informierte und kritische Öffentlichkeit“, die „die Beachtung moralischer Standards“ einfordern müsse. Schon damals sah Funiok die „Ordnungspolitik an ihren Grenzen“ und postulierte die „Notwendigkeit einer Ethik der Medienunternehmen“, also der Medienmacher. 

Ich erwähne diesen Artikel deshalb, weil er, wenn man ihn heute liest, die Sicht der Dinge im Jahr 2000 wiederspiegelt, als wir von sozialen Medien, von „Hatespeech“ oder „Pegida“ noch wenig bzw. nichts wussten. Heute geht es mir weniger um die Ethik der professionellen Macher, als vielmehr um die Ethik der Nutzer und Konsumenten, die aber gleichzeitig auch wieder Macher sind, bloß nicht in geregelten Abläufen und Verantwortlichkeiten, sondern in freien und nicht gelenkten Bahnen. Damit wir uns nicht missverstehen: Ich fordere keine Regelungen und Maßnahmen, die die freie Meinungsäußerung einschränken, aber ich halte es für notwendig, dass jedermann respektiert, dass auch die sozialen Medien oder das Netz nach Regeln funktionieren, sei es die erwähnte goldene Regel aus der Bibel oder Kants kategorischer Imperativ. In diesem Zusammenhang lohnt es sich übrigens, die erwähnte gemeinsame Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz und des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland aus dem Jahr 1997 mit dem Titel „Chancen und Risiken der Mediengesellschaft“ nachzulesen, die gezielt die damals aktuellen Fragen ethischer Verantwortung anspricht und die es sich lohnte fortzuschreiben:

7. Man kann und sollte die Medienethik gerade aus christlicher Sicht den aktuellen Fragestellungen anpassen.

Damit bin ich fast bei meinem letzten Punkt, der gleichzeitig ein Wunsch ist: Gerade die Vertreter der Kirchen haben in den Gremien des öffentlich-rechtlichen wie des privaten Rundfunks ein besonderes Ansehen und eine besondere Glaubwürdigkeit. Aus meiner Erfahrung, und ich bin jetzt 29 Jahre in der Medienwelt und deren Institutionen zu Hause, sind gerade Sie es, die den Finger in gesellschaftliche Wunden legen können. Gerade Sie können aus der Kirche heraus Sicht- und Verhaltensweisen in die Debatte einbringen, die andere nicht einbringen (wollen). Bitte tun Sie es. Um aus der erwähnten gemeinsamen Erklärung zu zitieren: „In dem gleichen Maße, wie die Kirchen Forderungen an die Gestaltung der Medien richten, sind sie auch selbst von diesen Verpflichtungen betroffen. Von ihnen sollten nachhaltige Impulse für die Wahrnehmung der Verantwortung für die Würde und die Freiheit der Menschen in der Mediengesellschaft ausgehen.“ Und noch genauer: „Die Kirchen und ihre Einrichtungen haben die Aufgabe, die medienethische Debatte in der Gesellschaft anzustoßen und zu fördern“:

8. Die Kirchen und ihre Vertreter in den Gremien können und sollten sich offensiv dafür engagieren, dass „das Verantwortungsbewusstsein bei Medienschaffenden, in der Medienpolitik und bei Mediennutzerinnen und Mediennutzern gestärkt“ wird.

Diesen Schlussappell der gemeinsamen Erklärung aus dem Jahr 1997 wollte ich noch einmal in Erinnerung rufen. Er ist heute noch genauso aktuell wie damals, ja er ist aktueller denn je, denn aus den passiven Mediennutzerinnen und -nutzern von damals sind die aktiven Blogger und Kommentatoren und leider auch die Demonstranten und Randalierer von heute geworden. Wie rasant sich die Debatte verändert hat, belegt die erwähnte Tagung der Synode der EKD vom November 2014 in Dresden, die zwar das Schwerpunktthema „Kommunikation des Evangeliums in der digitalen Gesellschaft“ hatte, die aber die Dramatik der Fragestellung, wie wir sie heute erleben, noch nicht ahnen konnte, obwohl es gerade einmal zwei Jahre her ist. Bereits 1997 hatte die EKD in einer Presseerklärung zur gemeinsamen Erklärung der Kirchen ihre Mit-Verantwortung für die Medien zum Ausdruck gebracht, indem sie als Ziel formulierte, „dem öffentlichen Gespräch über die Gestaltung der Mediengesellschaft einen Anstoß und Orientierung zu geben und dabei insbesondere auf die Fragen der ethischen Verantwortung hinzuweisen. Wir wollen die Aufmerksamkeit auf ein Ziel lenken...: die freie Kommunikation mündiger Menschen in einer verantwortlichen Gesellschaft.“

III. Schlussbemerkung

Mit dem Stichwort „Mündigkeit“ sind wir wieder bei Immanuel Kant. Er definierte Aufklärung als „Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne die Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht aus Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen.“ Diese Sätze sind  nach wie vor gültig, ebenso wie der eingangs zitierte Satz: „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.“ 

Wenn kommunikative Freiheiten ständig neu ausgehandelt werden müssen, dann vertraue und zähle ich auf die Kirchen, um der Gesellschaft bei dieser Aushandlung Orientierung zu geben. Denn es geht darum, dass die Benutzung des eigenen Verstandes sich an Werten orientieren muss. Die Verantwortung für die Vermittlung von Werten haben für mich in diesem Zusammenhang auch und besonders die Kirchen. Das wollte ich noch einmal gesagt haben, womit ich nichts anderes tue, als die Presseerklärung der EKD aus dem Jahr 1997 in Erinnerung zu rufen. Wer, wenn nicht die Kirchen, kann und sollte die Frage der ethischen Verantwortung  immer wieder in den gesellschaftlichen Diskurs einbringen. Und ich füge an dieser Stelle, wir sind in Köln, den Satz hinzu: „Sit esu jot un dot dat.“ [für Nicht-Kölner: „Seid so gut und tut das.“]