Pressemitteilung | 19.12.2016

Dr. Tobias Schmid: Amtseinführung als neuer LfM-Direktor

Medienminister Lersch-Mense: „Profilierter Medienjurist mit herausragender Expertise“

Werner Schwaderlapp: „Medienanstalten in vielfaltsrelevante Prozesse einbeziehen“

Tobias Schmid: „Wir müssen den Mut haben, Werte wie den Schutz der Menschenwürde auch durchzusetzen“

Dr. Tobias Schmid wurde heute in sein neues Amt als Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) eingeführt. Bei einem Empfang in der LfM sagte NRW-Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense (in Vertretung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft): „Mit Dr. Tobias Schmid tritt ein profilierter Medienjurist mit herausragender medienpolitischer Expertise und einem großen Erfahrungsschatz das Amt des Direktors der Landesanstalt für Medien NRW an. Gerade in den herausfordernden Zeiten rasanter Veränderungen der Medienlandschaft – ich nenne nur als Stichworte Medienkonvergenz, FakeNews, Hass im Netz oder die Netzneutralität – ist es umso wichtiger, dass die Politik eine starke und unabhängige Medienaufsicht an ihrer Seite hat.“

Die Rede im Wortlaut

Prof. Werner Schwaderlapp, Vorsitzender der LfM-Medienkommission, sagte, die Einhaltung der Grundwerte wie Menschenwürde, Sicherung der Medien- und Meinungsvielfalt und Jugendschutz blieben nach wie vor zentrale Aufgaben der LfM: „Diese Grundwerte werden aber in der Netzwerk-Logik des Internets nicht automatisch gesichert. Wer das bisher noch nicht gemerkt hat, ist spätestens durch die Diskussionen um Facebook und die amerikanische Präsidentschaftswahl darauf aufmerksam geworden.“

Es sei daher erfreulich, dass der Gesetzgeber das Aufgabenspektrum der LfM erweitert habe. Schwaderlapp verwies darauf, dass sich die LfM künftig neben Fragen der Netzneutralität nun auch um virtuelle Plattformen und die sog. Informations-Intermediäre wie Facebook und Google kümmern soll. Dabei stehen zunächst Erkenntnisgewinnung und sorgfältige Analyse im Mittelpunkt. Intermediäre und deren Algorithmen - „die Kartographen der Informationswelt“ - berührten jeden und hätten immense Vielfalts-Auswirkungen: „Was sie nicht zeigen, existiert nicht. Was sie hervorheben, ist wichtig. Was sie für den Nutzer zusammenstellen, macht sein kleines Kommunikationsdorf in der großen Welt des Netzes aus. Bieten sie Vielfalt oder führen sie in Kommunikations-Tunnel? Zeigen sie Transparenz oder parzellieren sie die Informationswelt? Spiegeln sie gesellschaftliche Werte oder schaffen sie einen Raum für Hetze und Diskriminierung?“

Schwaderlapp sagte mit Blick auf die Debatte um die Netzneutralität, es sei zu wünschen, dass sich die Position des Bundesrates durchsetze und dass die Medienanstalten neben der Bundesnetzagentur in vielfaltsrelevante Prozesse einbezogen werden.

Die ganze Rede im Wortlaut

LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid sagte, er freue sich darauf, die LfM für die Herausforderungen der digitalisierten Medienwelt zu positionieren. „Für eine funktionierende demokratische Medienordnung sind aus meiner Sicht vier Aspekte essentiell: Der Schutz der Menschenwürde, der Schutz der Vielfalt, der Schutz der Jugend und der Schutz der Nutzer. Ergänzt wird das durch die Gewährleistung der Medienfreiheit für die Akteure und Medienunternehmen. Diesen Gütern Geltung zu verschaffen, ist die vorderste Aufgabe der Medienaufsicht im Sinne eines effektiven Medienschutzes.“

Schmid sagte weiter, weder Konvergenz noch Globalisierung änderten etwas an diesen zentralen Werten. Zur Rolle der LfM sagte er: „Wir müssen vor allem wieder den Mut haben, diese Werte auch durchzusetzen.“

140 Gäste aus Politik, Kultur und Medien waren der Einladung in den Düsseldorfer Medienhafen gefolgt. Schmid (Jahrgang 1970) ist Nachfolger von Prof. Jürgen Brautmeier. Er war zuletzt bei der Mediengruppe RTL Deutschland für Medienpolitik zuständig.

Zur Biografie von Dr. Tobias Schmid

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