Meldung | 20.11.2017

Arbeitsgruppe „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Netz“ trifft sich zu Schulung und Kick off-Termin

AG startet Projektphase ab 01. Februar 2018 und begrüßt neue Mitglieder Facebook und Google

LfM-Direktor Tobias Schmid im Gespräch mit Markus Hartmann (ZAC NRW)

In ihrer heutigen Sitzung im Hause der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat sich die Arbeitsgruppe auf eine Projekt-Roadmap geeinigt. An der Sitzung nahmen diesmal neben den angestammten Mitgliedern der AG auch Vertreter des NRW-Justizministeriums, des Landeskriminalamts NRW sowie von Facebook teil. Außerdem beteiligten sich Redakteure der beiden Medienhäuser und Programmbeobachter der LfM.

Im ersten Teil der Sitzung gaben die Vertreter von der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW (ZAC NRW) und der Staatsanwaltschaft Köln in Schulungsvorträgen einen Überblick über Erfahrungswerte aus bisherigen Ermittlungsverfahren, die strafrechtliche Relevanz von sogenannter Hassrede im Internet sowie die formellen und inhaltlichen Voraussetzungen für eine sachgerechte Strafverfolgung.

Anschließend erarbeiteten die Projektbeteiligten in sehr konstruktiver Atmosphäre das konkrete weitere Vorgehen sowie die künftigen Prozessabläufe. Als Projektzeitraum wurde der 01. Februar bis 31. Dezember 2018 festgelegt.

Aufwind bekommt das Projekt dabei auch durch die Schaffung neuer Stellen bei der ZAC NRW, die durch den nordrhein-westfälischen Minister der Justiz, Peter Biesenbach, für das kommende Jahr zugesagt worden sind.