Rede von Dr. Tobias Schmid

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Transkription

Einen schönen guten Tag wünsche ich Ihnen.

Sehr geehrter Herr Landtagsvizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Minister, liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Regulierung und natürlich liebe Kolleginnen und Kollegen aus der schönsten Branche der Welt, ich freue mich zum Beispiel – und das darf ich ausnahmsweise machen, sie hier namentlich zu nennen, – dass Bernd Reichart da ist, dass Claude Schmit da ist, ich freue mich, dass Sie da sind, Herr Buhrow, und davon abgesehen meine sehr verehrten Damen, meine Herren,

das Protokoll sieht vor, dass ich eine zehnminütige Redezeit habe. Das ist angemessen, wenn man bedenkt, dass ich ja auch erst seit knapp drei Wochen im Amt bin - und insofern vielleicht noch gar nicht so vieles Epochales zu berichten habe. Aber trotzdem und die beiden Reden haben mir gezeigt, es gäbe so vieles, über das man sprechen könnte. Weswegen ich mich ein bisschen konzentrieren möchte, über was ich mit Ihnen spreche.

Das Erste, worauf ich meine Konzentration und damit auch Ihre lenken möchte, ist der Dank. Als Erstes möchte ich mich bei meinem Haus, möchte ich mich bei der LfM bedanken, bei den Kolleginnen und Kollegen der LfM, die mir in den letzten zwei Wochen ein außerordentlich kollegiales und offenes Willkommen hier beschert haben, worüber ich mich sehr freue.

Ich danke natürlich der Medienkommission, den Mitgliedern der Medienkommission und ihrem Vorsitzenden nicht nur für die vielleicht etwas unorthodoxe Personalentscheidung, die sie getroffen haben, sondern vor allen Dingen für den Umstand, dass sie ein Verfahren, das im Handling nicht ganz einfach war, wie ich aus Innensicht beurteilen kann, so fehlerfrei, so vertraulich und so fair über die Bühne gebracht haben.

Bedanken möchte ich mich natürlich bei Ihnen, Herr Minister, und bei Ihnen, Herr Schwaderlapp, dafür, dass Sie inhaltlich so viel Interessantes und persönlich so viel Nettes gesagt haben. Das setzt mich ein bisschen unter Druck, was die Zukunft angeht, aber im Moment freue ich mich vor allen Dingen mal darüber und das schadet ja nun auch nichts. Und Ihnen allen danke ich für Ihr Kommen.

Wenn wir jetzt hier gerade so nett zusammensitzen, habe ich mir überlegt, könnte ich Ihre Konzentration ansonsten noch darauf verwenden, dass ich vielleicht eine Frage beantworte, die mir in den letzten Monaten eher häufiger gestellt wurde. Und die Frage lautet: Warum um alles in der Welt tust Du das? Naja, am Ende ist die Antwort ganz einfach.

Ich weiß nicht, ob Sie diese Situation kennen, Sie sitzen mit Freunden zusammen am Tisch, Sie diskutieren, dann ereifern Sie sich, dann halten Sie – so jedenfalls in meinem Fall – eine Volksrede, recken Ihre Faust in den Himmel und rufen: "Man müsste doch mal!" Und es müsste doch wohl möglich sein, dass es eine konvergente und konsequente Regulierung gibt.

Jetzt stellen Sie sich vor, dass Sie das also machen. Und zwar nicht ein oder zwei Mal, sondern seit fünfzehn Jahren und dann kommt eines Tages jemand vorbei und sagt: "Ja, dann mach doch mal. Mach doch mal selbst."

Sie können sich vorstellen, dass die Dialoge – und insbesondere der Teil von Herrn Prof. Schwaderlapp – etwas filigraner waren als das, was ich Ihnen jetzt geschildet habe. Aber im Kern geht es genau darum. Und im Kern ist es da natürlich dann auch so, dass ich ehrlicherweise sagen muss, so arg viele Ausreden sind mir nicht eingefallen. Und das umso weniger als dass die Tätigkeit, die ich jetzt machen darf, sich mit etwas befasst, an das ich fest glaube.

Ich bin fest davon überzeugt, dass eine demokratische Gesellschaft eine freiheitliche und funktionierende Medienordnung braucht. Denn nur in ihr kann ein entsprechendes Mediensystem funktionieren. Und ich glaube fest, dass für dieses Funktionieren eines Mediensystems vier Aspekte essentiell sind: der Schutz der Menschenwürde, der Schutz der Jugend, der Schutz der Vielfalt und der Schutz der Nutzer. Hinzu kommt ein ergänzendes Argument hinzu, das wir auch nicht außer Acht lassen dürfen, nämlich: All das müssen wir kombinieren mit der Gewährleistung der Medienfreiheit – oder wie wir Juristen sagen würden, im Kern sozusagen der Meinungs- und/oder Rundfunkfreiheit, die sich zunehmend zu einer Medienfreiheit entwickeln muss, und die es dem einzelnen Akteur in den Medien gestattet, tätig zu werden und die es den Unternehmen, die der Transporteur dieser Akteure sind, auch gestattet zu handeln.

Diesen Gütern Geltung zu verschaffen, ist - so jedenfalls meine Überzeugung - die vorderste Aufgabe der Medienaufsicht im Sinne eines effektiven Medienschutzes. Unsere Schutzfunktion als Medienaufsicht umfasst also sowohl den Einzelnen als auch die Medienakteure und Medienunternehmen sowie die gesellschaftspolitische Implikation, die das hat.

Wenn wir uns über diese Parameter, über diese Grundparameter, einig sind, dann, so glaube ich fest, müssen sie gelten unabhängig von dem technologischen Ausspielweg, unabhängig von der Frage, wie man Medien konsumiert und übrigens auch unabhängig von der Frage, wo ein Medienunternehmen oder sein -konzern seinen Sitz hat. Und damit sind wir bei einem zentralen Punkt: Aus meiner Überzeugung muss es so sein, dass Konvergenz und Globalisierung an diesen eben genannten Prinzipien nichts ändern. Es kann keinen Unterschied für die Menschenwürde oder den Jugendschutz machen, ob sie linear oder non-linear angegriffen werden. Ebenso wenig wie es ein Unterschied macht für die Vielfalt oder für die Medienfreiheit, ob sie möglicherweise durch ein nationales oder internationales Unternehmen gefährdet wird.

Oder – um die Aussage eines ehemaligen Lobbyisten des Privatrundfunks zu nehmen und ein bisschen zu adaptieren – wissen Sie, wir, die Medienaufsicht, beaufsichtigen ja nicht Fernseh- und Hörfunkgeräte. Sondern unsere Aufgabe ist es, bei der Aussendung audiovisueller Inhalte bestimmte Regeln einhalten zu lassen und unsere Aufgabe ist es auch, dass die audio- und audiovisuellen Inhalte den Konsumenten erreichen. Es ist also – so sehe ich es – unsere zentrale Aufgabe, unsere Arbeit auf diese konvergente Realität, die wir inzwischen haben, auszurichten.

Das klingt jetzt vielleicht etwas abstrakt. Aber ich kann ja versuchen, es ein ganz klein bisschen konkreter für die LfM zu formulieren. Was müssen wir tun in dieser Situation? Wir als Medienaufsicht, die LfM in Nordrhein-Westfalen wird als Erstes ihre Prioritäten überprüfen. So wie Herr Schwaderlapp das auch schon angesprochen hat. Wir haben eine Masse an zusätzlichen Problemen, wir haben endliche finanzielle Mittel, wir haben sehr gute Leute, aber all das sozusagen müssen wir überprüfen, und wir müssen sicherstellen, dass die Schwerpunkte unseres tatsächlichen Handelns sich an den Punkten orientieren, die ich eben aufgezählt habe. Also an den Schutzgütern, die ich genannt habe. Und diese Überprüfung der Prioritäten gilt für alle Bereiche von der Aufsicht über die Förderung bis zur Forschung. Das bedeutet auch, dass wir die Arbeitsabläufe, die Zuschnitte unserer Tätigkeiten und Kompetenzen überprüfen müssen. Und das ist auch gar nicht schlimm. Das ist in Zeiten wie diesen, in denen wir einen ständigen Wandel haben, oder um es pathetischer zu sagen, in denen Wandel das einzige Kontinuum ist, auch ganz selbstverständlich. Und das wird sich übrigens auch die nächsten Jahre meiner Einschätzung nach auch nicht mehr ändern. Und zwar nirgends. Egal, ob Sie in einer Landesmedienanstalt oder in einem Unternehmen sind.

Zentraler Punkt ist für mich, dass wir unser Denken perspektivisch und zukünftig an den Schutzgütern ausrichten müssen und nicht an den technologischen Silos. Ein Angriff auf den Verbraucher oder Nutzer durch einen Werbeverstoß ist ein Angriff auf den Verbraucher oder Nutzer. Ein Angriff auf die Menschenwürde durch Rassenhass ist ein Angriff auf die Menschenwürde und es ist vollkommen egal, ob er über das alte klassische Medium Fernsehen oder Radio erfolgt oder ob er im Netz erfolgt.

Zu dieser Überlegung gehört auch –- und das wird Sie vielleicht mehr wundern, dass ich es überhaupt aufrufe, aber wer etwas Erfahrung in der Regulierungspraxis hat, ahnt, dass es zumindest erwähnenswert ist –, dass für die LfM perspektivisch gilt Was geht wie Rundfunk, spricht wie Rundfunk und aussieht wie Rundfunk, ist Rundfunk! Und zwar egal, wie es selbst sich nennt. Und ich glaube, dass das ein wesentlicher Punkt ist, um auch eine Gerechtigkeit in der Regulierung erzielen zu können.

Dieser konvergente Denkansatz muss – und das ist für ein Haus eine wie ich finde schöne Übung – selbstverständlich nicht nur für die Aufsicht gelten, die ich jetzt vor allem exemplarisch genannt habe, sondern es muss auch gelten für Bereiche wie Medienkompetenz und Förderung, denn nur so werden wir die auch im Gesetz vorgesehene vielfältige Medienlandschaft in Nordrhein-Westfalen in einen entsprechend zukunftsfähigen Zustand führen können.

Bei alldem sind mir drei Dinge wichtig. Ich glaube, wir als LfM müssen uns wieder und wieder daran erinnern, wofür wir da sind. Das meine ich mit diesem Ausrichten an den Kernprinzipien unserer Arbeit. Zum Zweiten müssen wir auch wieder lernen, ein paar Dinge zu simplifizieren. Das meine ich in dem Sinne, als das man sagen muss, wir müssen gucken, dass wir in der Komplexität all das, was in einer globalisierten und konvergenten Welt passiert, wieder auf das reduzieren, was für uns wesentlich ist. Insofern müssen wir also wieder und wieder die Frage überprüfen, müssen wir nun jede Technologie in jedem Detail verstehen oder müssen wir verstehen, was bedeutet diese Technologie, diese neue Unternehmensidee für die Ideen Vielfaltssicherung, Menschenwürde, Jugendschutz und Konsumentenschutz?

Und, und das scheint mir am wichtigsten, wir müssen wieder den Mut haben, das, was ich eben beschrieben habe, auch durchzusetzen.

Das kann alles ein paar Tage dauern, und ich betreibe jetzt Erwartungsmanagement nicht nur ins Haus. Jeder, der in dieser Branche tätig ist, ob beim WDR oder in der Mediengruppe RTL oder wo auch immer, weiß wovon ich rede. Das mentale Ausrichten eines Hauses an der Situation, in der wir uns befinden, dauert ein bisschen. Es ist auch nicht ganz einfach zu verstehen und zwar für niemanden. Und wir müssen uns auch überhaupt nicht verstecken. Es ist vollkommen normal, dass man bei der Herausforderungslage, die wir im Moment haben, technologischer Art, inhaltlicher Art, im Nutzerverhalten, all diese Dinge wandeln sich und natürlich das braucht ein bisschen bis man sich darauf ausrichtet, und ich glaube, dass wenn man einen sicheren Kompass für sich selber hat, wenn man wieder weiß oder wenn man weiß, wofür man das macht, dann wird das schon gelingen, aber es gelingt nicht von heute auf morgen. Ich glaube, wir müssen heute damit anfangen, aber es kann sein, dass der eine oder andere Effekt – und eine andere Erfahrung haben Sie beim WDR und haben Sie in den Unternehmen vermutlich auch nicht gemacht –, es wird ein bisschen dauern bis man es umgesetzt bekommt.

Als das kann auch bedeuten, dass wir an die ein oder andere gesetzliche Limitierung stoßen. Das ist eine Diskussion, die immer wieder geführt wird. Ich würde vorschlagen, wir versuchen das jetzt mal, soweit wir kommen und werden das feststellen. Und wenn wir dann feststellen, dass wir zum Erreichen der eben geschilderten Ziele tatsächlich noch nicht ganz das vollständige Instrumentarium haben, dann bin ich sicher, dass die Parteien im Düsseldorfer Landtag, dass die Landesregierung, dass gegebenenfalls Bund und Europa durchaus dafür zu begeistern sind, dass wir diesen Prinzipien, die ich geschildert habe, Geltung verschaffen. Und wenn wir dafür eine neue Diskussion führen muss, dann werden wir sie führen.

Bei all diesen Herausforderungen ist aber doch eines wichtig. Es ist nicht nur eine spannende Aufgabe, sondern sie ist es wert. Jedenfalls dann, wenn man sich immer wieder daran erinnert, wofür man das tut. Und ich glaube, die aktuelle Zeit zeigt – und auch das ist eben angesprochen worden –, dass es wichtig ist, ein funktionierendes, ein demokratisches Mediensystem zu haben. Und daran mitzuarbeiten und auch ein bisschen darauf aufzupassen, ist für meine Kolleginnen und Kollegen in der LfM und für mich nicht nur Freude, sondern auch Ehre.

Natürlich werden wir das nicht allein schaffen. Sie, die Sie hier sind, Sie alle sind Bestandteil dessen, was ich vorhin als die schönste Branche der Welt beschrieben habe. Sie sind Bestandteil des – jedenfalls soweit ich es kenne – bestfunktionierenden, demokratischen Mediensystem überhaupt. Und ich glaube, wenn wir gemeinschaftlich an diesen Dingen arbeiten, wenn wir uns auch partnerschaftlich dazu verhalten, dann werden wir es auch fertig bringen, auch in etwas unruhigeren Zeiten dafür Sorge zu tragen, dass eben auch dieses demokratische System oder das Mediensystem im demokratischen System weiterhin funktioniert.

In diesem Sinne freue ich mich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit; natürlich zunächst mit meiner Medienkommission, mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der LfM, der DLM, der ZAK, der Gemeinsamen Geschäftsstelle (ich finde auch irgendwann raus, wer was ist!), in den Parlamenten in Düsseldorf, in Berlin und in Brüssel, bei aller gebotenen Staatsferne mit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und – und das ist auch wichtig – mit den Marktteilnehmern dieses Medienmarktes.

Ihnen allen danke ich übrigens auch für das üppige, mir im Vorhinein entgegengebrachte Vertrauen. Ich werde mich redlich bemühen, mich daran abzuarbeiten, und wenn ich schon beim Danken bin, danke ich im Übrigen ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.